§1 Allgemeiner Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern im Sinne des § 310 BGB. Die AGB gelten für alle bisherigen und zukünftigen Geschäfte. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkannt haben. Im Falle von Salvatorius-Klauseln: Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Angebote und Preislisten sind freibleibend und nicht bindend.
§2 Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss
Angebote von uns sind freibleibend. Bestellungen sind für uns bindend erst nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Der Leistungsumfang wird nach unserer Bestätigung bestimmt. Änderungen an Design und Material sind vorbehalten. Teillieferungen sind gestattet.
§3 Preise
Alle Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer, ohne Fracht, ohne Verpackung und ohne Zollgebühren. Preise gelten ab Werk (ex works). Bei Änderung der Kostenfaktoren ist eine Preisanpassung vorbehalten. Frühere Preise sind nicht bindend. Für zurückgegebene Ware wird eine Rücknahmegebühr von 20% berechnet.
§4 Liefer- und Abnahmepflichten
Lieferfristen beginnen nach Erhalt aller erforderlichen Unterlagen und Dokumente. Geringfügige Überschreitungen der Lieferzeit sind zulässig. Höhere Gewalt verlängert die Lieferzeit entsprechend.
§5 Verpackung, Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahrenübergang geht auf den Käufer über beim Übergeben an den Spediteur. Transportversicherung erfolgt auf Wunsch des Käufers auf dessen Kosten.
§6 Materialbestellungen
Vom Käufer zur Verfügung gestellte Materialien erfolgen auf Kosten und auf Risiko des Käufers. Ein Zuschlag von 5% für Überschuss ist zulässig.
§7 Allgemeine Haftungsbeschränkungen
Haftung ist begrenzt auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit. Produkthaftung und Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.
§8 Eigentumsvorbehalt
Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller Rechnungsbeträge im Eigentum des Verkäufers. Eine Verarbeitung schafft Miteigentum des Verkäufers. Weiterverkauf nur im ordentlichen Geschäftsbetrieb zulässig. Abtretung von Forderungen möglich.
§9 Datenschutz
Fragen zum Datenschutz richten Sie bitte an kontakt@schmiede-behrendt.de
§10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz unseres Unternehmens. Stand: ab 01.07.2019